Konsenskultur und direkte Demokratie


Beschreibung

Das gesellschaftliche Zusammenleben und das Funktionieren der politischen Institutionen sind in der Schweiz ohne Konsenskultur undenkbar. Nicht allein Mehrheiten, sondern auch Minderheiten sollen über allen Fortbestand und Wandel verhandeln und bestimmen. Jede und jeder darf mitreden. So erfordern politische Entscheidungsfindungen in der Regel Sondierungsgespräche, Konsultationsrunden, Vernehmlassungen, parlamentarische Debatten und eine direktdemokratische Mitsprache. Selbst die Regierung ist diesem allmächtigen Prinzip unterworfen. Deren Mitglieder sollen Entscheide als Resultat einer Konsensfindung darstellen und als Kollegialbehörde gemeinsam vertreten. Dass jedoch auf dem Weg zur «Konkordanz», die in der Verfassung keine explizite Erwähnung findet, die streitbaren Eidgenossen nicht immer einen zielstrebigen Dialog pflegen, ist bekannt. Der hohe Wert, der der Konsenskultur beigemessen wird, ist denn auch einem grundsätzlichen Dissens geschuldet. Die weitgehende Gleichberechtigung der Regierungsmitglieder, das ausgeprägte Proporzwahlrecht für den Nationalrat, der Föderalismus – in der Schweiz «Kantönligeist» genannt – sowie die sprachliche, regionale und wirtschaftliche Vielfalt der Gesellschaft begünstigen den Überfluss an Meinungen und Positionen. Dies kann Entscheidungsprozesse blockieren, führt aber immer wieder zu erstaunlichen und unverwechselbaren Resultaten. Ein Beispiel dafür ist die «Liste der lebendigen Traditionen in der Schweiz».

Bildergalerie

  • Jeden Mittwoch oder Freitag hält der Bundesrat hinter verschlossenen Türen seine Sitzungen ab © Bundeskanzlei
  • Im Sitzungszimmer des Bundesrates hocken die Regierungsmitglieder an eigenen Pulten und siezen sich © Bundeskanzlei
  • Peter Vischer: Tagsatzung 1531 in Baden (Umrissradierung von 1793) © Schweizerisches Nationalmuseum
  • C. Studer: Volksversammlung Uster (Lithographie, 1830–1832) © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Landesgeneralstreik 1918: Ein Streikender wird von Soldaten angegriffen © Carl Kling-Jenny, Basel/Schweizer Nationalmuseum
  • Marken im Kampf für das Frauenstimmrecht, um 1960 © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Die Jurafrage: Béliers mit Sturmbock, 1970er Jahre © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Wandel: 2011 wird in Rapperswil-Jona die Diskussion um die Schaffung eines Stadtparlaments lanciert © Willi Meissner/Die Südostschweiz
  • Jeden Mittwoch oder Freitag hält der Bundesrat hinter verschlossenen Türen seine Sitzungen ab © Bundeskanzlei
  • Im Sitzungszimmer des Bundesrates hocken die Regierungsmitglieder an eigenen Pulten und siezen sich © Bundeskanzlei<br />
  • Peter Vischer: Tagsatzung 1531 in Baden (Umrissradierung von 1793) © Schweizerisches Nationalmuseum
  • C. Studer: Volksversammlung Uster (Lithographie, 1830–1832) © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Landesgeneralstreik 1918: Ein Streikender wird von Soldaten angegriffen © Carl Kling-Jenny, Basel/Schweizer Nationalmuseum
  • Marken im Kampf für das Frauenstimmrecht, um 1960 © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Die Jurafrage: Béliers mit Sturmbock, 1970er Jahre © Schweizerisches Nationalmuseum
  • Wandel: 2011 wird in Rapperswil-Jona die Diskussion um die Schaffung eines Stadtparlaments lanciert © Willi Meissner/Die Südostschweiz

Videoaufnahmen

Bundesrat Alain Berset spricht am 27.2.2012 im Ständerat zur Volksinitiative «Jugend und Musik» © Parlamentsdienste der Bundesversammlung, Bern

Referenzen und Dossier

Publikationen
  • Jean-Stéphane Bron: Mais im Bundeshuus – Le génie hélvétique (DVD). 2003

  • Michael Hermann: Konkordanz in der Krise. Zürich, 2011

  • Ulrich Klöti et al.: Handbuch der Schweizer Politik. Zürich, 2002 (4. Auflage)

  • Georg Kreis: Schweizer Erinnerungsorte. Aus dem Speicher der Swissness. Zürich, 2010

  • Arend Lijphart: Thinking about democracy. Power sharing and majority rule in theory and practice. London, 2008

  • Thomas Maissen: Geschichte der Schweiz. Baden, 2010 (2. Auflage)

  • Iwan Rickenbacher: Hat die Konkordanz Zukunft? In: Neue Zürcher Zeitung, 28. Januar 2011

  • Schweizerisches Nationalmuseum (Ed.): Geschichte Schweiz. Katalog der Dauerausstellung im Landesmuseum Zürich. Zürich, 2009

  • Adrian Vatter: Schweizerische Konkordanz der zwei Geschwindigkeiten. In: Neue Zürcher Zeitung, 2. März 2011

Dossier